Donnerstag, 22. September 2016

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!

[Demos am 17.9.2016]
Demonstration: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP. Ein klares 
Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz

"... Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit 
gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der 
EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die 
Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten 
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen 
Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in 
Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, 
in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die 
Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen. (...) 
Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites 
zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 
Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und 
Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, 
Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und 
entwicklungspolitischen Organisationen sowie für Bürgerrechte, Kultur 
und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen hunderte Organisationen 
auf regionaler Ebene." Gemeinsame Pressemitteilung vom Bündnis „CETA & 
TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ vom 17.09. 2016
http://ttip-demo.de/presse/

Siehe dazu Fotos sowie eine etwas kritischere Reflexion:

a) Die #StopCetaTTIP-Demos im Bild

Bilderdokumentation zu den #StopCetaTTIP-Demos beim DGB vom 17.09.2016
http://www.dgb.de/themen/++co++6d50262e-7cd4-11e6-888a-525400e5a74a

b) Proteste gegen TTIP statt soziale Kämpfe im eigenen Land

"… Wenn schon die Kapitalverhältnisse und die Standortlogik selbst die 
kleinsten Verbesserungen für die Masse der Bevölkerung nicht mehr 
ermöglicht, bekommen Abkommen wie TTIP oder CETA die Funktion einer 
Ersatzhandlung. Man kann scheinbar gegen den Kapitalismus wettern, 
ohne den eigenen Standort auch nur anzukratzen. Im Gegenteil, man kann 
sich als Verteidiger des "eigenen" Kapitalstandortes feiern lassen, 
den man gegen fremde Standorte, hier besonders die USA, verteidigen 
will. Damit gelingt es in Zeiten, wo es über den wichtigen 
Alltagswiderstand der Betroffenen hinaus kaum relevanten Widerstand 
gegen die ständigen Verschlechterungen für Erwerbslose, prekär 
Beschäftigte und Migranten in Deutschland gibt, Massen auf die Straße 
zu bringen. Am ersten Septemberwochenende beteiligten sich maximal 800 
Menschen an einer Protestaktion vor dem Bundesarbeitsministerium, das 
in der letzten Zeit zahlreiche Verschlechterungen für Erwerbslose und 
Migranten zu verantworten hat, eben die Reformen im Zeitalter des 
Neoliberalismus. Wenn nun zwei Wochen später 320.000 gegen TTIP auf 
die Straße gehen, dann ist das kein Zufall..." Beitrag von Peter Nowak 
bei telepolis vom 18.09.2016
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49455/1.html

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