Dienstag, 26. Juli 2016

TTIP, CETA und TiSA aus offizieller, gewerkschaftlicher und gegnerischer Sicht


"Zum Thema TTIP, CETA und andere Freihandelsabkommen gibt es von 
offizieller Seite und von gewerkschaftlicher Seite sowie von den 
Gegnern dieser Abkommen verschiedene aktuelle Informationsangebote. 
Anlass für diese Zusammenstellung ist das Bedürfnis nach einer 
kompakten und umfassenden und zudem aktuellen Übersicht über die zur 
Thematik angebotenen Dokumente und Informationen, nachdem die eigene 
Gewerkschaft diesen Service nicht lieferte. Erste Recherche-Versuche 
zeigten jedoch, dass die Qualität der Informationsangebote höchst 
unterschiedlich ist. Somit dient diese Zusammenstellung auch dazu, 
genau diese Qualitätsunterschiede und wo möglich deren Hintergründe 
herauszuarbeiten. Recherche-Kriterien waren: Mobilisierung zu den 
kommenden Großdemonstrationen, andere Aktionsformen, 
Informationsmaterialien, Original-Dokumente und Aktualität. Im Zuge 
der Recherchen kam noch hinzu, die Gründe herauszufinden, warum zwar 
der DGB und ver.di zu den Großdemonstrationen am 17. September 2016 
aufrufen, die anderen Einzelgewerkschaften aber diesbezüglich entweder 
deutlich zurückhaltender oder überhaupt nicht aktiv geworden sind..." 
Eine Zusammenstellung von Informationen und Informationsquellen von 
Gotthilf Kaus (pdf)(Stand: 21. Juli 2016) - wir danken für dieses 
empfehlenswerte Dossier! (das wir in allen 3 Dossiers zu den 
Freihandelsabkommen verlinken)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/kaus_ttip_ceta_tisa.pdf

Sein kurzes Fazit: "Überraschend und zugleich ernüchternd war die 
Erkenntnis, dass der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen 
innerhalb der Mitgliedsgewerkschaften des DGB keineswegs von gleicher 
Intensität ist und bei einigen Einzelgewerkschaften noch nicht einmal 
als selbstverständlich anzusehen ist. Die Haupttrennlinie scheint die 
Unterscheidung zwischen Industrie und Dienstleistung zu sein. Daneben 
kommt wohl auch noch eine gewisse Staatsnähe bei den zur Neutralität 
verpflichteten Staatsdienern wie etwa Polizisten und Lehrern in 
Betracht.
Die zweite Erkenntnis war, dass es in den letzten beiden Jahren eine 
Wiederauflage der Konzertierten Aktion in Form des Bündnisses Zukunft 
der Industrie gegeben hat, ohne dass mir dies aufgefallen war.
Die dritte Erkenntnis ist, dass die Konzertierte Aktion 4.0 
anscheinend ein wesentlicher Hemmschuh für die daran beteiligten 
Industriegewerkschaften in Bezug auf deren in der Zeit vor ihrer 
Beteiligung an dem Bündnis Zukunft der Industrie durchaus noch 
vorhandenes Engagement gegen die in Aussicht stehenden 
Freihandelsabkommen ist.
Die vierte Erkenntnis ist, dass die hauptamtlichen Apparate und die 
ehrenamtlichen Strukturen der Gewerkschaften und ihrer Dachverbände 
wesentliche Teile der Organisierung des Widerstands gegen die 
Freihandelsabkommen ganz bewusst interessierten und engagierten 
Freiwilligen überlassen und bestenfalls als Sponsor und Namensgeber 
sowie als Informationsplattform zur Verfügung stehen.
Die fünfte Erkenntnis ist, dass die themenbezogene Kompetenz und der 
Biss von anderen Partnern im TTIP-stoppen-Aktionsbündnis zumindest auf 
den ersten Blick ausgeprägter zu sein scheinen als bei den 
Gewerkschaften."

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