Abschiebungen in Bochum: Viel mehr, viel brutaler

"In einer Pressekonferenz hat die Stadt die Bochumer Presse heute 
(16.11.2015) darauf vorbereitet, dass sie zukünftig deutlich mehr und 
noch deutlich brutaler Abschiebungen durchsetzen will. Größere 
Polizeieinsätze gegen Flüchtlinge sollen demnach die Regel werden. Im 
vergangenen Jahr gab es in Bochum insgesamt 52 Abschiebungen. Jetzt 
teilt die Stadt mit, dass nach der jüngsten Asylrechtsverschärfung 
alleine 800 Schutzssuchende aus angeblich „sicheren Herkunftsländern“ 
in Bochum untergebracht seien. Deren „Ausreise” soll in den kommenden 
Monaten in einem so genannten „beschleunigten Verfahren“ durchgesetzt 
werden, die das neue Gesetz vorsieht. Außerdem sollen deutlich mehr so 
genannte „Dublin“-Abschiebungen durchgeführt werden – also 
Abschiebungen in EU-Mitgliedsländer, in denen die Flüchtlinge zuerst 
registriert worden sind. Den Betroffenen drohen so genannte 
Ketten-Abschiebungen, staatliche Gewalt und andere unerträgliche 
Zustände in z.B. in Kroatien, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. 
Stadtdirektor Michael Townsend teilte mit: Anders als 
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft es angekündigt hat, sollen auch 
weiterhin Menschen gewaltsam „bei Nacht und Nebel” aus Bochum 
abtransportiert werden. Die Termine für die Abschiebeflüge würden von 
der zentralen Ausländerbehörde in Bielefeld gemacht – wenn Flüge 
morgens stattfinden, werde man die Betroffenen weiterhin unangekündigt 
nachts in ihren Unterkünften aufgreifen. Die Stadt wolle die Presse 
jetzt schon darauf vorbereiten, dass es dabei auch zu „unschönen 
Situationen“ kommen werde…" Bericht bei bo-alternativ vom 16. November 
2015
http://www.bo-alternativ.de/2015/11/16/abschiebungen-in-bochum-viel-mehr-viel-brutaler/