Donnerstag, 8. Oktober 2015

+++ 1. Jahrestag Pegida wird Widerstand erzeugen + Strategiekonferenz noch dieses Jahr + Was will Dresden gegen Pegida unternehmen? +++

Am vergangenen Sonntag hat das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ (Dresden Nazifrei) in einem Bündnisplenum darüber diskutiert, wie in Zukunft mit der wieder erstarkten Pegidabewegung in Dresden umgegangen werden soll. Dabei wurde die bisherige Bündnisposition überdacht und Weichenstellungen für eine grundlegende Neukonzeption des Protestes für dieses sowie das folgende Jahr getroffen. Wie üblich, geschah dies nach dem Konsensprinzip der vertretenen Strukturen und Einzelpersonen. Dazu erklärt Bündnissprecher Silvio Lang: „Die erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet, veranlasste uns, unsere bisherige Bündnisposition zu überdenken. Im April, nach einer Phase innerer Radikalisierung, die einher ging mit sinkenden Teilnehmerzahlen, befand sich Pegida erkennbar auf dem absteigenden Ast. Diese Abwärtsbewegung, die auch durch den Besuch des niederländischen Rechtspopulisten und Rassisten Geert Wilders nicht gestoppt wurde, wollten wir nicht durch Aufmerksamkeit unsererseits stören. Für eine Zeit hat dies auch gewirkt: Dass Pegida den gesamten Sommer hindurch wöchentlich, dann zweiwöchentlich, später in verschiedenen Städten je abwechselnd „spazierte“, wurde medial bestenfalls noch am Rande erwähnt. Seit einiger Zeit verschafft die immer drängendere Problematik unzureichender Unterbringung von Asylsuchenden der Bewegung nun wieder vermehrt Zulauf. Ein Effekt, der letztlich dem kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen ist.“ Das Bündnis hat daher entschieden, sich auf eine Protestaktion anlässlich der ersten Jährung der Pegidademonstration vorzubereiten. Jegliche Unterstützung von Akteur_innen aus Dresden und darüber hinaus ist Dresden Nazifrei dabei herzlich willkommen. Gegen Pegida braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes. „Zugleich“, so Lang, „bedarf es jedoch grundlegend neuer Ideen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es uns den gesamten letzten Winter sehr selten gelungen ist, auch nur annähernd so große Zahlen wie Pegida für einen Gegenprotest zu mobilisieren – im deutlichen Unterschied zum Rest Deutschlands. Darum werden wir noch in diesem Jahr eine Strategiekonferenz durchführen, um eine gemeinsame, langfristige Strategie der engagierten Dresdner Zivilgesellschaft gegen Pegida und die damit einhergehenden Phänomene fremdenfeindlicher Übergriffe zu entwickeln. Dazu werden wir bereits im Vorfeld weitere Akteur_innen ansprechen, um mit ihnen zusammen diese Konferenz zu gestalten.“ so Lang weiter. Abschließend hält der Bündnissprecher fest: „Nach einem Jahr rassistischer Demonstrationen auf den Straßen dieser Stadt, ist der Punkt erreicht, an dem Dresden und seine Bevölkerung sich bekennen müssen: Will man weiter nach außen das Bild einer rechtsoffenen Stadt abgeben, in der Kriminelle und Rassist_innen auf der Straße machen können, was sie wollen? Oder steht die bislang schweigende Masse endlich auf und setzt sich – ähnlich wie in allen anderen deutschen Städten – für eine weltoffene Willkommensgesellschaft und gegen Rassismus ein? Kurz: Soll über Dresden auch zukünftig nur im Zusammenhang mit Pegida und Angriffen auf Asylsuchende gesprochen werden? Wir werden diese Frage stellen – und Dresden wird antworten müssen.“

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