Mittwoch, 21. Mai 2014

Keine Stimme der EU – Aktiver Boykott den Wahlen am 25. Mai! Arbeiter aller Länder vereinigt euch!

Die EU ist gegen die ArbeiterInnen, Jugend, Frauen, MigrantInnen, StudentInnen und gegen das Selbstbestimmungsrecht ganzer Nationen und Völker! Also müssen wir auch gegen die EU sein! Sieht man sich die Plakate zu den diesjährigen Wahlen an, denkt man sich, das kann doch alles nur noch ein Witz sein! Was ist das für ein Zirkus der so plumpe Lügen verbreitet und gleichzeitig 12,8 Millionen von unseren Steuergeldern dafür verschwendet! Egal welche Partei oder Gruppe, sie alle wollen uns vorgaukeln doch irgendetwas Sinnvolles für die ArbeiterInnen und die Volksmassen in Europa zu tun – und während sie schön reden, müssen wir jedes Sparpaket und alle Angriffe auf unsere Rechte schlucken! Genug mit diesem Wahlzirkus – Boykott diesen Wahlen! Die EU ist gegen die Jugend! Die Jugendarbeitslosigkeit ist seit der gesamteuropäischen Krise explodiert, sie liegt im Schnitt bei knappen 25% und in einzelnen Ländern wie Griechenland bei fast 60%! Doch es gibt große Fortschritte im Kampf der Jugend um ihre Zukunft, was bei den Jugendrevolten in London, Paris und Schweden klar wird! Voran mit der gerechtfertigten Rebellion der militanten Jugendlichen! Die EU ist gegen die ArbeiterInnen! Stück für Stück werden die Rechte der ArbeiterInnen in ganz Europa abgebaut: Arbeiterfeindliche Gesetzte, Abbau des Gesundheitswesens, Massenentlassungen etc. prägen unseren Alltag. In Österreich ist einer der größten Angriffe die Einführung des 12-Stunden-Tages, der eine Ausdehnung der Arbeitszeitverlängerung nun in allen Branchen und Berufen gesetzlich legitimiert und die Türe für weitere Verschlechterungen und den Anstieg der Arbeitslosigkeit öffnet. Die EU unterdrückt ganze Völker und Nationen in Europa! Die EU ist ein Bündnis der mächtigen euimperialistischen Länder zur Ausbeutung der vom Imperialismus unterdrückten Länder. Durch wirtschaftlichen, politischen und militärischen Einfluss sichern sich die Imperialisten Einflussspähren uns streiten um Neue – inner- und außerhalb Europas. Wir der Widerspruch zu groß, entlädt er sich in imperialistischen Kriegen, was heute in der Ukraine vorbereitet wird. Der imperialistische Terror wütet und zwingt Millionen Menschen zur Flucht, macht sie zu AsylantInnen die unter widrigsten Bedingungen in Anhaltelager gepfercht werden, oder bringt sie durch den Ausverkauf ihrer Nationen dazu ihr Land zu verlassen und wo anders arbeiten zu gehen. Gegen die reaktionäre und faschistische Offensive in Europa entwickelt sich spontan immer wieder Widerstand und auch die ArbeiterInnenbewegung erlebt einen neuen Aufschwung: Griechenland, Spanien, Portugal, Bosnien und Herzegowina,… Die Arbeitskämpfe sowie der Kampf gegen das imperialistische Bündnis EU schreitet voran. Die EU dient einzig und alleine den großen Monopolen – den Ausbeutern und Unterdrückern – doch für die große Mehrheit der Menschen in Europa bedeutet sie Armut, Elend und Krieg! Das ist die Aufgabe der EU und ihrem Europäischen Parlament: Stärkung der Mächtigen und Schläge fürs Volk! Wir haben allen Grund gegen die EU zu kämpfen, jedoch überhaupt keinen, diese durch unsere Stimme zu legitimieren! Imperialistische Bündnisse und reaktionäre Politik können nicht abgewählt, sondern nur im vereinten Kampf der ArbeiterInnen und Volksmassen in ganz Europa zerschlagen werden! Aktiver Boykott den EU-Wahlen! Voran im Kampf um die Verteidigung der Rechte der ArbeiterInnen und Volksmassen! Hoch lebe der Internationalismus!

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