Tod dem Faschismus, Kampf dem Kapital –für den Kommunismus international!

Den Kampf gegen den Faschismus als Angriff auf die Unterdrückung durch die Kapitalisten und ihren Staat führen! Jedes Jahr im Jänner schützt in Wien ein riesen Aufgebot von hochgerüsteten und kampftrainierten Polizisten die Hofburg, um das als Ballveranstaltung der Burschenschafter getarnte Treffen von alten und neuen Faschisten zu schützen. Auch heuer wieder protestieren viele demokratische, sozialistische, anarchistische und kommunistische Organisationen dagegen. KZ-Überlebende fordern ein Verbot dieser neuerdings „Akademiker-Ball“ genannten Provokation (früher WKR). Aber der Druck der antifaschistischen Bewegung ist noch nicht stark genug, um diese Provokation zu verhindern. Und die Herrschenden in Österreich haben offensichtlich ein großes Interesse daran, den Rechtsextremisten und Faschisten keine Schwierigkeiten zu bereiten, solange sie nicht systematisch und offen Mord und Totschlag begehen oder gutheißen – wie etwa die „Ungarische Garde“ der Jobbik oder die „Goldene Morgendämmerung“ in Griechenland. Faschistische Propaganda wird – solange nicht offen das Hitler-Regime verherrlicht wird – von den österreichischen Politikern und Behörden meist als abweichende „Meinung“ toleriert. Aber wir sagen: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen! Teile der österreichischen Kapitalistenklasse finanzieren die traditio­nelle Nazi-Propaganda weiter, andere finanzieren Faschisten in modernerem Gewand. Beide wollen diese Gruppierungen in Reserve behalten, weil sich das schon in den 1930er Jahren im Klassenkampf von oben zur Nieder­schlagung der Arbei­ter/in­nenbewe­gung bewährt hat. Zur Aufrechterhaltung ihrer Ausbeuterordnung und zur Steigerung ihrer Maxi­mal­profite hält die Monopolbourgeoisie immer verschiedene Mittel bereit, eines davon ist der Faschismus – die offen terroristische Herrs­chaftsform der reaktionärsten Teile des Mono­pol­kapitals über die Arbeiter/innenklasse. Aus diesem Grund dürfen sich auch Fa­schisten und Hitler-Verehrer in der Hofburg treffen und werden dabei von der Polizei vor protestierenden Antifa­schist/innen massiv geschützt. Wiener Polizisten schützen die Faschisten! Wir Revolutionären Kommunist/innen meinen, dass in Österreich keine relevanten Teile der herrschenden Klasse in nächster Zeit zum Faschismus greifen wollen, weil er zwar eine äußerst brutale zugleich aber instabile Herrschaftsform ist. Die heutige bürger­lich-parlamentarische Form der Unterdrückung im Rahmen des imperialistischen EU-Pro­jekts wird auch die nächsten Jahre bevorzugt. Organisationen, die heute als praktische Hauptaufgabe im politi­schen Klas­senkampf die Verteidigung der bür­ger­lichen Demokra­tie „gegen den Fa­schis­mus“ oder „gegen die FPÖ“ auf ihre Fah­nen schrei­ben, stabilisieren die kapitalistische Ausbeuterordnung. Sie führen die antifaschisti­sche Mas­senbewegung in die Irre– im schlimmsten Fall so­gar gemeinsam mit der SPÖ gegen die ÖVP und FPÖ, also mit der Mehrheit der Aus­beu­ter­regierung gegen die „rechten und rechts­extremen Kräfte“. Wir müssen gegen die Faschisten käm­pfe­risch auftreten, wenn sie sich in der Öf­­fent­lichkeit zeigen, weil sie die bru­tals­te Art der Unterdrückung der Arbei­ter/in­nenklasse und Volksmassen verkörpern. Aber wir sollten dabei nicht übersehen: Die massenhaften Depor­ta­tio­nen von Migrant/innen, ihre Behand­lung mit rassis­ti­schen Sondergesetzen, die Benachteiligung in Schulen, am Ar­beitsplatz und im öffentlichen Raum usw. werden meist nicht von Fa­schis­ten organisiert, sondern von demo­­kra­tischen Beamten im Auftrag der SPVP-Regierung und des dahinter ste­hen­­den Monopolka­pitals gegen diejenigen geführt, die vor den schrecklichen Auswirkungen des Imperialismus, auch des österreichischen, in ihren Ländern hierher flüchten. Nur gemeinsam werden wir das Unterdrückersystem besiegen. Hinter den Faschisten steht das Kapital! Der Kampf um Befreiung ist internatio­nal! Der Kampf gegen die besonders reaktionären und aggressiven Elemente des Un­terdrücker- und Ausbeuterregimes in Österreich muss verbunden werden mit dem Kampf gegen die kapitalistische Ausbeuterordnung selbst, mit dem Kampf für den Sturz der Kapitalistenklasse in einer proletarischen Revolution, mit dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft unter der unumschränkten Herrschaft der Arbeiter/innenklasse. Faschos in die Goschn haun – IARKP aufbaun! Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klas­senbewusste Arbei­te­r/in­nen wenden. Die Texte wer­den auch in der seit 2001 er­scheinenden Zeitung ‚Prole­ta­ri­sche Revolu­tion’ ab­ge­druckt. Unser Ziel ist eine Ge­sell­schafts­­ord­nung ohne Klassen, ohne Unter­drü­ckung und Aus­beu­tung. Dazu muss die Klas­se der Ar­bei­terin­nen und Arbei­ter eine eigene Kampf­partei aufbauen, die Macht erobern, die Be­si­tzer der Pro­duk­tions­mittel enteignen und den Klassen­kampf fortsetzen, bis alle Reste der bürger­lichen Ordnung ver­­schwun­den sind. Wir stellen uns in die Tradition der inter­na­tiona­len re­vo­­lutionär-kom­munistischen Bewe­gung, die Mit­te der 1960er Jahre in Aus­einan­der­se­tzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Weg­bereiter des büro­krati­schen Staats­kapi­talismus in der Sowjet­union ei­ne marxis­tisch-leni­nistische Ge­ne­rallinie vertei­digt hat und zur Grün­dung neuer kommunisti­scher Par­tei­en führte. Wir sind revo­lutionäre Kommunis­t/innen und des­halb nicht in der KPÖ organisiert. IA«RKP Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com, iarkp.wordpress.com Proletarische Revolution Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich prolrevol.wordpress.com 20.1.2014