Freitag, 26. Oktober 2012

Mexiko: Kar­toffel in Gefahr– Pro­du­zenten fürchten Frei­han­dels­ab­kommen TPP

Womblog, Donnerstag, 25. Oktober 2012 Von Emilio Godoy | Mexiko-​Stadt | IPS | Im Dezember will Mexiko der Transpa­zi­fi­schen stra­te­gi­schen wirt­schaft­li­chen Part­ner­schaft (TPP) bei­treten. Mexi­ka­ni­sche Bauern fürchten, dass das Land durch das Wirt­schafts­ab­kommen mit land­wirt­schaft­li­chen Pro­dukten aus dem Aus­land über­schwemmt wird und sie gegen die bil­lige Kon­kur­renz nicht ankommen. »Die mexi­ka­ni­sche Regie­rung ist dabei, Ver­hand­lungen auf­zu­nehmen, mit denen sie sich nicht aus­kennt«, warnte Timothy Wise, Direktor des Pro­gramms für For­schung und Politik des Insti­tuts für Umwelt und glo­bale Ent­wick­lung der Tufts-​Universität in Mas­sa­chu­setts, USA. »Die USA dik­tieren ihre Agenda, und die Aus­sichten für Mexiko sind nicht beson­ders positiv.« Es gehe ledig­lich darum, den Handel weiter zu libe­ra­li­sieren. Zunächst waren am Frei­han­dels­ab­kommen TPP Chile, Brunei, Neu­see­land und Sin­gapur betei­ligt. 2008 wurden Ver­hand­lungen mit Aus­tra­lien, den USA, Peru und Vietnam auf­ge­nommen und 2010 mit Malaysia. Im Juni dieses Jahres einigten sich die Mit­glied­staaten darauf, auch mit Mexiko und Kanada Bei­tritts­ver­hand­lungen auf­zu­nehmen. Im Dezember treffen sich die Ver­treter der Länder in Neu­see­land; dann soll über den Bei­tritt der beiden Staaten dis­ku­tiert werden. Erster Schritt: NAFTA Bereits 1994 grün­deten Mexiko, die USA und Kanada das Nord­ame­ri­ka­ni­sche Frei­han­dels­ab­kommen (NAFTA). Seitdem ist der Zugang zum mexi­ka­ni­schen Markt für die beiden Part­ner­länder weit­ge­hend offen. Doch einige wenige Pro­tek­ti­ons­me­cha­nismen sind erhalten geblieben, um die hei­mi­sche Land­wirt­schaft vor den Pro­dukten aus dem Aus­land zu schützen. Import­zölle wurden bei­spiels­weise wei­terhin auf Pflan­zen­schutz­mittel erhoben sowie auf meh­rere land­wirt­schaft­liche Pro­dukte. Auf land­wirt­schaft­liche Pro­dukte aus Län­dern, die nicht zum NAFTA gehören, erhebt Mexiko einen Ein­fuhr­zoll von durch­schnitt­lich 21,5 Pro­zent. Kaffee und Geflügel darf gar nicht ein­ge­führt werden. Dar­über hinaus ist Mexiko Mit­glied wei­terer Han­dels­ab­kommen, die wieder andere Regeln mit sich bringen. Am besten geschützt war lange die Kar­toffel. Nur Ein­fuhren aus den USA und Kanada waren erlaubt, aller­dings war der Import in einen Teil des mexi­ka­ni­schen Grenz­ge­bietes ver­boten. Außerdem hatte Mexiko einen Import­zoll von 272 Pro­zent auf die Kar­toffel erhoben. Im Jahr 2002 unter­schrieben die Regie­rungen schließ­lich ein Abkommen, in dem Mexiko die Ein­fuhr der Knolle ohne Ein­schrän­kungen in das 26 Kilo­meter breite mexi­ka­ni­sche Grenz­ge­biet der Bun­des­staaten Baja Cali­fornia, Sonora, Chi­huahua, Coahuila und Tamau­lipas erlaubte. Im ver­gan­genen Jahr expor­tierten die US-​amerikanischen Bauern dar­aufhin Kar­tof­feln im Wert von 39 Mil­lionen US-​Dollar nach Mexiko. Die mexi­ka­ni­schen Bauern warfen der Regie­rung in Mexiko-​Stadt vor, sie als Ver­hand­lungs­masse für den Bei­tritt zum TPP benutzt zu haben. Die Regie­rung soll in Aus­sicht gestellt haben, die Ein­fuhr der Knolle auf dem gesamten Staats­ge­biet zu erlauben. Pro­du­zenten haben nichts zu sagen »Wir wurden über­haupt nicht in die Ver­hand­lungen ein­be­zogen«, kri­ti­sierte Cecilia Ríos, Geschäfts­füh­rerin des Natio­nalen Komi­tees für die Kar­toffel (Con­papa), dem Pro­du­zenten und Händler der Kar­toffel ange­hören, aber auch For­scher und Regie­rungs­ver­treter. Der freie Zugang zum mexi­ka­ni­schen Markt bedroht laut Con­papa die Exis­tenz von 8.700 Kar­tof­fel­pro­du­zenten, die zusammen 55.000 Hektar bewirt­schaften und über ein Markt­vo­lumen von 900 Mil­lionen US-​Dollar ver­fügen. Im Gegen­satz zur mexi­ka­ni­schen Regie­rung hat die US-​amerikanische sehr wohl die ver­schie­denen Akteure im Land dazu befragt, was sie sich von einem Bei­tritt Mexikos zum TPP erhoffen. Sie hatten neun Monate Zeit, ihre Wün­sche und Bedenken zu äußern. Ende Sep­tember dieses Jahres lud der Han­dels­ver­treter der Ver­ei­nigten Staaten (USTR) nach Washington, D.C., ein. Auch der Natio­nale Kar­tof­felrat der USA betei­ligte sich an der Dis­kus­sion. »Mexiko hat seine Han­dels­bar­rieren bisher vor allem damit erklärt, seine Pro­dukte vor Pflan­zen­schäd­lingen schützen zu wollen. Doch dieses Argu­ment ent­behrt jeder wis­sen­schaft­li­chen Grund­lage«, sagte John Kee­ling, Vize­prä­si­dent des Kar­tof­fel­rates. Mexiko geht davon aus, dass die US-​Kartoffeln unter anderem vom Faden­wurm befallen sind, was von den US-​Produzenten bestritten wird. URL: http://womblog.de/mexiko-kartoffel-gefahr-produzenten-freihandelsabkommen _______________________________________________ Chiapas98 Mailingliste JPBerlin - Mailbox und Politischer Provider Chiapas98@listi.jpberlin.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/chiapas98

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